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EU-Rechnungshof analysiert erste Reaktionen auf die Coronakrise – Bewährungsprobe steht noch bevor

“Vor gut einem Jahr hat uns das Coronavirus vor eine so nie dagewesene Krisensituation gestellt. Die Mitgliedstaaten reagierten mit umfassenden Maßnahmen. Bis Juli 2020 wurden 1.250 Maßnahmen im Gesamtwert von 3,5 Billionen Euro oder 27 Prozent der Wirtschaftsleistung der EU von ihnen auf den Weg gebracht, wie der EU-Rechnungshof in seiner aktuellen Analyse berichtet. Doch die Bewährungsprobe steht mit der Umsetzung des EU-Aufbauplans noch bevor”, sagt Angelika Winzig, Delegationsleiterin und Haushaltskontrolleurin der ÖVP im Europaparlament.

Die Abgeordneten im Haushaltskontrollausschuss des Europaparlaments debattieren heute einen EU-Rechnungshofbericht zu den Reaktionen der Mitgliedstaaten auf die Coronakrise und im Budgetausschuss mit EU-Budgetkommissar Johannes Hahn über die Umsetzung des Aufbaufonds “Next Generation EU” und des EU-Langzeitbudgets bis 2027. “Die Umsetzung des Aufbauplans ‘Next Generation EU’ und des EU-Langzeitbudgets im gemeinsamen Gegenwert von mehr als 1.800 Milliarden Euro sind entscheidend für den Erfolg des Wegs aus der Krise und die Rückkehr zu einem robusten Wirtschaftswachstum und Arbeitsmarkt. Der Aufbauplan wird so rasch wie möglich umgesetzt und fokussiert eindeutig auf wachstumsfördernde Maßnahmen und Investitionen. Die größten Herausforderungen nach der Bewältigung der akuten Gesundheitskrise sind Wiederaufbau, Ökologisierung und Digitalisierung der Wirtschaft und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Das können wir nur gemeinsam und mit Innovationskraft bewältigen”, sagt Winzig.