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Für viele ist es heutzutage zur Gewohnheit geworden, nach der sicheren Ankunft im Urlaub im Ausland unsere Familie anzurufen oder Fotos vom Strand an unsere Freunde zu schicken. Dabei müssen sich die Bürgerinnen und Bürger in den EU-Mitgliedstaaten, Norwegen, Island und Liechtenstein nicht mehr vor erschreckend hohen Handyrechnungen fürchten, seit wir vor fünf Jahren „Roam like at Home“ eingeführt und damit die Preisaufschläge für Handytelefonieren und mobile Datennutzung im europäischen Ausland abgeschafft haben. Es fühlt sich längst ganz normal an, dass wir unser Mobiltelefon im europäischen Ausland genauso nützen können wie zu Hause, ohne Angst vor horrenden Kosten haben zu müssen. Das ist eine europäische Erfolgsgeschichte, die wir nun fortschreiben.

Am 30. Juni 2022 wären die aktuellen EU-Regeln zu Roaming ausgelaufen, was erneut erhebliche Mehrkosten bedeutet hätte. Wir haben uns daher dafür eingesetzt die Roaming-Verordnung neu zu verhandeln und zu verlängern, um die Konsumentinnen und Konsumenten vor neuerlichen Preissteigerungen zu schützen, mit denen zum Beispiel die Bürgerinnen und Bürger Großbritanniens nach dem Brexit nun konfrontiert sind.

Im Europäischen Parlament haben wir diese Gelegenheit genützt, um noch deutlichere Verbesserungen im Bereich Qualität und Service zu erzielen. Auf dem Tisch liegt nun eine Regelung, die uns genügend Flexibilität lassen, um auf neue Entwicklungen in der Technologie und im Telekom-Sektor rasch zu reagieren.
Mit den neuen Roaming-Regeln werden die Europäerinnen und Europäer eine bessere Verbindungsqualität im EU-Ausland erfahren. Es wird den Mobilfunkanbietern nicht mehr erlaubt sein, die Geschwindigkeit der Datenübertragung absichtlich herunterzudrosseln. Die Konsumentinnen und Konsumenten werden bei der mobilen Datennutzung die gleiche Qualität und Geschwindigkeit erleben wie daheim, soweit das technisch möglich ist. Eingefrorene Bildschirme beim Streamen von Filmen oder Video-Anrufen mit Freunden gehören somit der Vergangenheit an.

Zuderm schaffen wir mehr und faireren Wettbewerb am Telekommarkt, indem wir die maximalen Vorleistungsentgelte, die sich die Mobilfunkbetreiber untereinander verrechnen dürfen, wenn deren Kunden sich im Roaming auf anderen Netzen im europäischen Ausland befinden, weiter senken. Bisher war das Preisniveau hier so hoch, dass kleinere Unternehmen wenig Chance hatten „Roam like at Home“-Angebote am Markt wirtschaftlich tragfähig anzubieten. Das wird sich nun ändern. Die europäischen Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen werden von kompetitiveren Preisen und besseren Services profitieren.

Darüber hinaus werden die Telekom-Unternehmen an echte Fair-Use-Vorgaben gebunden. Sie können die Fair-Use-Regel nur dann anwenden, wenn das Roaming-Pauschaulangebot durch Konsumentinnen und Konsumenten tatsächlich unzulässig ausgenützt wird, z.B., weil sie auf Dauer im Ausland leben.
Mit den neuen Roaming-Regeln gehen wir neue Schritte, um auch die Preisaufschläge für die sogenannten Intra-EU-Telefonate abzuschaffen, die wir aus unserem Heimatland in andere EU-Länder führen. Heute müssen wir Preisaufschläge bezahlen, wenn wir aus Linz einen Freund in Passau anrufen. Wenn wir unseren Freund in Passau besuchen oder auf Urlaub in Portugal sind und zu Hause anrufen, zahlen wir keine Preisaufschläge. Das ist nicht nur verwirrend, sondern auch nicht nachvollziehbar. Bevor die aktuellen EU-Regeln für Intra-EU-Anrufe 2024 auslaufen, wird die Europäische Kommission die Abschaffung dieser Preisaufschläge prüfen und mögliche neue Schritte setzen.

Für viele Bürgerinnen und Bürger waren die ursprünglich teuren Roamingaufschläge unverständlich und ein Ärgernis, das abgeschafft werden musste. Genau das hat die Europäische Volksparte seit dem ersten Tag vor mehr als 10 Jahren verstanden und sich hier mit Nachdruck für die Konsumentinnen und Konsumenten eingesetzt und „Roam like at Home“ Realität werden lassen. Diesen Weg werden wir konsequent fortsetzen, weil ein wirklicher digitaler Telekom-Binnenmarkt ein täglicher Beweis für eine erfolgreiche Europäische Union ist und die Menschen die Vorzüge des gemeinsamen Europas unmittelbar spüren lässt.

Angelika Winzig ist Europaabgeordnete der EVP-Fraktion, Delegationsleiterin der ÖVP-Delegation und Chefverhandlerin des Europaparlaments für die Roaming-Regulierung.