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EDIRPA schafft Anreize für gemeinsame EU-Beschaffung von militärischer Ausrüstung.

„Für Europa als Wirtschaftsmacht ist die gemeinsame Beschaffung von Rüstungsgütern ein wichtiges Zeichen. Denn sie macht uns international handlungsfähiger und widerstandsfähiger. Durch einheitlichere Standards bei der Beschaffung vermeiden wir unnötigen Wettbewerb zwischen EU-Mitgliedstaaten und verbessern so die Bedingungen auf unserem internen Markt. Gleichzeitig treten wir Drittstaaten gegenüber geeinter entgegen. Es ist Zeit, dass wir als EU auch den Verteidigungssektor wirtschaftlicher denken als bisher“, sagt Angelika Winzig, ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament.

Heute, Montag, bestätigt das Europäische Parlament in Straßburg den Start der Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten zur gemeinsamen Beschaffung von Verteidigungsgütern, das entsprechende Instrument trägt den Namen EDIRPA (European defence industry reinforcement through common procurement act). Hinter dieser sperrigen Bezeichnung steht ein  wichtiger Prozess: Die dringendsten und wichtigsten Einsatzmittel der mitgliedsstaatlichen Streitkräfte sollen gemeinsam beschafft werden. Durch Anreize für die Mitgliedstaaten wie einer erleichterten Logistik sollen 35 Prozent der militärischen Ausrüstung gemeinsam gekauft werden.