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Europäische Investitionsbank EIB als beispiellose Erfolgsgeschichte – Fokus muss auf Forschung, Entwicklung und Innovation liegen

“Die Europäischen Investitionsbank EIB ist eine beispiellose Erfolgsgeschichte. Sie unterstützt unsere gemeinsamen europäischen Ziele mit günstigen Krediten, die sie aufgrund ihres erstklassigen Triple-A-Ratings auf dem Finanzmarkt besorgen kann. Der vorliegende Bericht beleuchtet die Finanztätigkeiten der EIB 2019, ein Jahr, das noch nicht durch die Pandemie geprägt war und in dem sich die Kreditunterschriften der Bank auf 63,3 Milliarden Euro belaufen haben. Die EIB ist ein starker Partner im Kampf gegen den Klimawandel und für die Stärkung der europäischen Wirtschaft”, sagt Angelika Winzig, Delegationsleiterin und Haushaltskontrolleurin der ÖVP im Europaparlament. Sie hat den Bericht zur EIB-Geschäftstätigkeit 2019 federführend für die Fraktion der Europäischen Volkspartei verhandelt.

Ohne eine starke Wirtschaft seien jetzige und zukünftige Herausforderungen nicht zu meistern, so Winzig, daher sei vieles, das von linker Seite für diesen Bericht gefordert wurde, einfach nicht nachvollziehbar. “Das zeigt das Fehlen von Hausverstand, Unkenntnis über die betriebliche Realität und den Mangel an Wissen über den aktuellen Stand von Forschung, Entwicklung und Innovation. Das ärgert nicht nur die Unternehmerinnen und Unternehmer, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger”, betont Winzig.

Der Green Deal könne nur dann erfolgreich sein, wenn Forschung, Entwicklung und Innovation oberste Priorität haben und nicht linke Verbote – das gilt vor allem auch im Bereich der EIB. “Wir als Europäische Volkspartei werden uns für einen erleichterten Zugang zur Finanzierung für Betriebe, allen voran KMUs, Praxistauglichkeit bei Transparenzerfordernissen und Energie-Übergangslösungen wie Gas weiter einsetzen. Denn Nachhaltigkeit bedeutet auch, dass der Transformationsprozess gelingt, während Beschäftigung und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft auch im Wandel gewahrt und kontinuierlich gestärkt werden”, sagt Winzig abschließend.