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Ein paar Hintergrundinformationen zur Taxonomie und dem grünen Etikett für Atomkraft.

In den vergangenen Jahren hat uns eine Frage vermehrt im Europäischen Parlament beschäftigt: „Ist Atomkraft grün und damit nachhaltig?“ Dies hatte die Europäische Kommission in ihrem Vorschlag zur EU-Taxonomie im Juli 2022 behauptet. Wir, als ÖVP-Delegation haben schon immer klar Stellung dazu bezogen und einen Einspruch gegen diesen Vorschlag im Juli 2022 eingelegt. Denn für uns ist klar: Atomkraft kann niemals nachhaltig sein.

Was ist die Taxonomie?

Um die Klima- & Energieziele der Europäischen Union zu erreichen, müssen private Investitionen in nachhaltige Projekte und Aktivitäten gelenkt werden. Eine klare Definition des Begriffs “nachhaltig” ist erforderlich. Deswegen wurde die EU Taxonomie Verordnung geschaffen. Sie ist das gemeinsame Klassifizierungssystem für nachhaltige Wirtschaftstätigkeiten und legt fest, welche Investitionen als “grün” und damit nachhaltig gelten.

Was ist im Juli 2022 passiert?

Die Kommission wollte mit ihrem Vorschlag nun Investitionen in Atomkraftwerke und Atomenergie als nachhaltig einstufen. Das war von Anfang an für mich und meine ÖVP Delegation absolut unverständlich. Deshalb haben wir einen Einspruch eingelegt. Und obwohl wir uns um große Unterstützung innerhalb des Europaparlament bemüht haben, haben wir leider unseren Einspruch im Plenum mit 328 Stimmen dagegen, 278 dafür  und 33 Enthaltungen verloren.

Nachdem es auch im Rat eine Mehrheit für Atomkraft gibt, gelten nun Investitionen in Nuklearenergie und Stromerzeugung aus Erdgas als ökologisch nachhaltig.

Wir werden auf europäischer Ebene weiterhin kämpfen, damit Atomkraft nicht als grün eingestuft wird.